Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Militärische Antiquitäten Emig

Alter Postweg 1
67346 Speyer
Tel. 06232 / 6865875
kpemig@aol.com
Ust.Id. DE 184359611

§ 1 Allgemeines und Geltungsbereich

1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und unseren Kunden.
Massgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung unserer Allgemeinen
Geschäftsbedingungen.

2. Die Waren werden ausschliesslich in den in unserem Online-Text angegebenen Ausführungen, Verpackungseinheiten bzw. Mindestmengen geliefert.

3. Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit welchen wir in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zuzurechnen ist.

4. Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit welchen wir in Geschäftsbeziehung treten und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

5. Kunde im Sinne unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

6. Wir geben uns Mühe, alle in unserem Online-Text genannten Artikel möglichst naturgetreu wiederzugeben. Je nach Konfiguration der Grafikkarte und des Monitors des Kunden können die Farben im Einzelfall computerabhängig unter Umständen verschieden erscheinen. Dafür ist eine Haftung von uns ausgeschlossen.

7. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst wenn wir davon Kenntnis haben sollten, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn wir stimmen deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.


§ 2 Vertragsabschluss

1. Die Darstellung unserer Waren in unserem Online-Text stellt kein bindendes Vertragsangebot unsererseits dar. Indem der Kunde uns eine Bestellung zukommen lässt, gibt dieser seinerseits an uns ein verbindliches Angebot ab. Wir behalten uns in jedem Falle die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebotes des Kunden vor.

2. Die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellt keine verbindliche Angebotsannahme unsererseits dar.


3. Wenn sich herausstellt, dass eine bestellte Ware nicht verfügbar ist, behalten wir uns ausdrücklich den Rücktritt vom Vertrag vor. Der Kunde wird von uns unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der betreffenden Ware informiert und etwaige vom Kunden bereits erbrachte Gegenleistungen werden von uns unverzüglich an den Kunden erstattet.


§ 3 Preise und Zahlung

1. Der in unserem Online-Text genannte Preis ist bindend. In diesem Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Positionen ohne Mehrwertsteuerausweis unterliegen der Differenzbesteuerung laut §25a UStG. Bei Sendungen in das Drittlandsgebiet handelt es sich um steuerfreie Ausfuhrlieferungen gemäß § 4 Nr. 1a UStG.

2. Der Kunde kann den Preis per Nachnahme, Überweisung oder Kreditkarte leisten. Wir behalten uns allerdings das Recht vor, im Einzelfalle einzelne Zahlungsarten auszuschliessen. Es bleibt uns außerdem ausdrücklich vorbehalten, die Vertragsabwicklung gegen Nachnahme, Teilvorauskasse oder vollständiger Vorauskasse vorzunehmen. Gegebenenfalls erfolgt vorab eine entsprechende Information an den Kunden.

3. Der Kunde verpflichtet sich, spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungstellung unsere Rechnung zu bezahlen. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.

§ 4 Informationen zum Widerrufsrecht und Belehrung
Widerrufsrecht
Siehe Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular.


§ 5 Lieferung und Kosten

1. Für Aufträge, welche mit einer Versendung der Ware im Inland einhergehen, siehe aktuelle Versandkostentabelle.

2. Bei Lieferungen ins Ausland siehe aktuelle Versandkostentabelle

§ 6 Gewährleistung

1. Bei allen von uns angebotenen Artikeln handelt es sich um einwandfrei zeitgenössische Originale, sofern sie nicht ausdrücklich als Sammleranfertigungen beschrieben wurden. Die Beschreibungen werden nach bestem Wissen und Gewissen vorgenommen. Wir garantieren ein Rückgaberecht auf Originalität von 3 Monaten ab dem Zeitpunkt der Versendung. Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

2. Wir haften nur für unsere eigenen Inhalte auf der Webseite unseres Online-Shops. Soweit wir mit Links den Zugang zu Webseiten Dritter ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Webseiten Dritter erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.

3. § 1 Ziff. 6 bleibt unberührt.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

1. Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

Bei Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

2. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes pfleglich zu behandeln.

Der Kunde hat uns von jeglichen Zugriffen Dritter auf die Ware, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie von etwaigen Beschädigungen oder der Vernichtung de Ware unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Jeglichen Besitzerwechsel der Ware sowie jede Änderung seiner eigenen Anschrift hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen.

Der Kunde hat uns sämtliche Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtungen und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Ware entstehen.

3. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug des Kunden, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen, wenn uns ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zumutbar ist.

4. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des jeweiligen Rechnungsbetrages ab, welche ihm durch die Weiterveräußerung der Ware gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zu Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns jedoch vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nicht ordnungsgemäß nachkommt und er uns gegenüber in Zahlungsverzug gerät.

§ 8 Datenschutz

1. Siehe Datenschutzerklärung. §10 Geltung und Befolgung der gesetzlichen Bestimmungen insbesondere der §§ 86, 86 a StGB. Wir weisen darauf hin, dass eventuell angeforderte und von uns gelieferte zeitgeschichtlichen und militärhistorischen Waren, insbesondere diejenigen aus der nationalsozialistischen Zeit, nur zu Zwecken der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger und verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der wissenschaftlichen und kunsthistorischen Forschung, der Aufklärung und Berichterstattung über die Vorgänge des Zeitgeschehens oder der militärhistorischen und uniformkundlichen Forschung geliefert werden und damit den §§ 86, 86a StGB wie auch dem sonstigen geltenden Recht entsprochen wird.
Sie als Käufer verpflichten sich mit ihrer Bestellung rechtsverbindlich, diese Objekte nur für historisch-wissenschaftliche Zwecke aus in Absatz 1 genannten Gründen zu erwerben und sie in keiner Weise propagandistisch im Sinne der §§ 86, 86a StGB oder in sonst strafbarer oder verfassungsfeindlicher Weise zu nutzen. Nur unter dieser Voraussetzung werden Bestellungen akzeptiert. Hieb-, Stich- und Stoßwaffen werden nur an Personen abgegeben, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

§ 9 Sonstiges

1. Alle Rechte, auch die des auszugsweisen Nachdrucks, der
Vervielfältigung und Verbreitung in besonderen Verfahren wie
fotomechanischer Nachdruck, Fotokopie, Mikrokopie, elektronische
Datenaufzeichnung einschließlich Programmierung, Speicherung und
Übertragung auf weitere Datenträger sowie der Übersetzung in andere
Sprachen, sind ausschließlich der Firma Militärische Antiquitäten Emig vorbehalten.
2. Nachdruck, Verwendung von Bildmaterial, auch Auszugsweise jeglicher Art nur mit unserer schriftlichen Genehmigung. Verstöße werden strafrechtlich angezeigt und verfolgt.

§ 10 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts desjenigen Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrage unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

3. Zwingende Rechtsvorschriften im Recht der Bundesrepublik Deutschland gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
4. Falls einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden, einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden sollten, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen, einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, hierdurch nicht berührt. Die Vorschrift des § 139 BGB wird ausdrücklich übereinstimmend abbedungen. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt, falls in dem Vertrag, einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, eine Lücke zutage treten sollte.